Kommentierungen des Gesetzes durch führende Kanzleien
Als Antwort auf die durch die Finanzmarktkrise verursachten weltweiten Turbulenzen auf den Finanzmärkten hat der deutsche Gesetzgeber das Gesetz zur Umsetzung eines Maßnahmenpaketes zur Stabilisierung des Finanzmarktes (Finanzmarkstabilisierungsgesetz – FMStG) erlassen. Das FMStG führt Maßnahmen ein, um die bestehenden Liquiditätsengpässe zu überwinden und die Stabilität des deutschen Finanzmarktes zu stärken. Das Gesetz wurde in wenigen Tagen durch das parlamentarische Verfahren gebracht und ist nach der Zustimmung von Bundestag und Bundesrat am 17. Oktober 2008 im Bundesgesetzesblatt (BGB1. I, Nr. 46, S. 1982) veröffentlicht worden und am 18. Oktober 2008 in Kraft getreten.
Das FMStG besteht im Wesentlichen aus drei Teilen: Artikel 1 regelt die Errichtung eines Finanzmarktstabilisierungsfonds (Fonds). Artikel 2 enthält Regelungen zur Vereinfachung der für den Fonds vorgesehenen Maßnahmen. Artikel 3 bis 6 enthält zeitlich befristete Ändeurngen des Kreditwesengesetzes, des Versicherungsaufsichtsgesetzes und der Insolvenzordnung.
Die Kommentierungen des Gesetzes durch führende Kanzleien können Sie im Folgenden einsehen.
Mayer Brown: Maßnahmenpaket der Bundesregierung zur Stabilisierung der Finanzmärkte - Voraussetzungen, Ausgestaltungen und Auflagen
Clifford Chance: Finanzmarktstabilisierungsgesetz - Maßnahmen und Gestaltungsfragen
Freshfields Bruckhaus Deringer: Neue Gesetzgebung und aktuelle Rechtsfragen im Zusammenhang mit der Finanzmarktkrise
